Augusto José
Ramón Pinochet Ugarte (* 25.
November 1915
in Valparaíso;
† 10.
Dezember 2006
in Santiago
de Chile) ist ein chilenischer
General
und Politiker.
Vom 11.
September 1973
bis zum 11.
März 1990
regierte er Chile mit diktatorischen
Mitteln, nachdem er maßgeblich am Putsch
gegen den damaligen Präsidenten Salvador
Allende beteiligt war.
Pinochet spaltet
sowohl die chilenische Öffentlichkeit als auch die internationale
Meinung: Angesichts Pinochets auf Folter und Mord gegründeter
Herrschaft betrachtet man ihn überwiegend als einen der brutalsten
Militärdiktatoren Lateinamerikas. Insbesondere rechtskonservative
und neoliberale
Bewunderer wie etwa Franz
Josef Strauß oder Friedrich
Hayek störten sich jedoch wenig an Pinochets
Menschenrechtsverletzungen und hielten ihm zugute, er habe Chile vor
einem wirtschaftlichen und politischen Chaos bewahrt und sei
entschlossen gegen die Linken vorgegangen.
Biographie bis
1973
Pinochet wurde am 25.
November 1915
in Valparaíso
geboren und wuchs in bescheidenen Verhältnissen auf. Nach dem
Schulabschluss ging er an die chilenische Militärakadamie,
schlug die Offizierslaufbahn ein und wurde 1936
mit 21 Jahren Leutnant.
Pinochet heiratete 1943
Lucía Hiriart Rodríguez, mit der er mehrere Kinder hat. Im Jahr 1953
wurde er zum Major
befördert und machte einen Universitäts-Abschluss im Fach Jura.
Nach kurzer Lehrtätigkeit
an der Militärakademie und einem Aufenthalt in Ecuador
diente er 1956
als Militärattaché
an der chilenischen Botschaft in Washington,
D.C.. Ab 1965
besuchte Pinochet mehrfach Schulungen der US
Army; man vermutet, dass seine engen Verbindungen zu
hochrangigen US-Militärs und dem Geheimdienst CIA
aus dieser Zeit stammen.
Eduardo
Frei ernannte ihn kurz vor Ende seiner Amtszeit 1970
zum Brigadegeneral,
sein Nachfolger Salvador
Allende übertrug ihm im Januar 1971
das Kommando über die Heeresgarnison in Santiago
de Chile und beförderte ihn zum Divisionsgeneral.
Am 23.
August 1973,
einen Tag nachdem der Kongress die Regierung ultimativ zum Rücktritt
aufgefordert hatte, wurde Pinochet vom amtierenden Präsidenten
Allende zum Nachfolger des zurückgetretenen Generals Carlos
Prats bestellt und damit zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
Putsch von 1973
Am 11.
September 1973
bombardierten Kampfjets den Präsidentenpalast Moneda.
Es kam zum Sturz und Tod des demokratisch gewählten Präsidenten
Allende. Kurze Zeit später übernahm eine Militärjunta
die Macht und ernannte Pinochet zum Präsidenten Chiles.
Anders als die
meisten anderen südamerikanischen Staaten hatte Chile eine lange
demokratische Tradition, in der es keine Versuche der Machtübernahme
durch das Militär oder andere Kräfte gab. Doch ein großer Teil
der Bevölkerung erwartete zu dieser Zeit eine Intervention des
Militärs, da das in Allendes Wirtschafts- und Außenpolitik begründete,
von den USA
verhängte und militärisch durchgesetzte Wirtschaftsembargo
sowie Streiks und Anschläge der Opposition das Land in ernsthafte
Schwierigkeiten brachten. Pinochet versprach „keine Nation der
Arbeiter, sondern eine Nation der Unternehmer“ zu bilden.
Gleich nach seiner
Amtsübernahme ging Pinochet mit großer Härte gegen die bisherige
Regierung und ihre Unterstützer vor. Das Militär verhaftete
Tausende tatsächlicher oder vermeintlicher Sympathisanten
Allendes, die in den ersten Tagen im Fußballstadion von Santiago de
Chile eingesperrt wurden. In den Gefangenenlagern der Armee und der Carabineros
- dies ist die chilenische Polizei, die damals dem
Verteidigungsministerium unterstellt wurde - gab es in diesen Tagen
Menschenrechtsverletzungen, Folter und Mord. In der Karawane des
Todes trieb das Militär einen Teil der Gefangenen in den Norden.
Jahrelang waren sie in Lagern in der Wüste eingesperrt. Zwischen
2.500 und 80.000 Menschen wurden getötet oder verschwanden spurlos.
Die genaue Zahl lässt sich heute nicht mehr exakt ermitteln. In den
1990er
Jahren wurden Massengräber entdeckt. Das brutale Regime löste eine
Massenflucht aus Chile aus.
Bei der Verfolgung
von chilenischen Oppositionellen griff das chilenische Militär auch
auf das Ausland über, als im September 1976
der ehemalige chilenische Botschafter in den USA, Orlando
Letelier, durch eine Autobombe getötet wurde. Bereits zwei
Jahre zuvor starb General Carlos
Prats, Pinochets Vorgänger als Armeebefehlshaber, auf dieselbe
Weise in Buenos
Aires. Für beide Anschläge macht man heute den chilenischen
Geheimdienst DINA
verantwortlich.
Während fast der
gesamten Herrschaftszeit von Pinochet wurden Oppositionelle oder
vermutete Oppositionelle von seinem Regime verschleppt, gefoltert
und ermordet. Zu den Folteropfern gehörten auch Kinder.
Wirtschaftliche
Folgen
Parallel zu seinen
repressiven politischen Maßnahmen leitete Pinochet eine Reihe neoliberaler
Wirtschaftsreformen
ein. Er begrenzte die öffentlichen Ausgaben und forcierte die Reprivatisierung
der Industrie. Er holte die so genannten Chicago
Boys – Wirtschaftswissenschaftler, die an der Universität
von Chicago
(bekannt durch Milton
Friedman) studiert hatten – als Berater ins Land. Die
Wiedererstarkung der chilenischen Wirtschaft wurde auch mit dem
umstrittenen Begriff „Wunder
von Chile“ bezeichnet.
Mit der ökonomischen
Liberalisierung erlangte Chile bemerkenswerte Wachstumszahlen, aber
die sozialen Gegensätze im Land nahmen dadurch weiter zu. Im Mai 1983
organisierte die Opposition deshalb Demonstrationen und Streiks, was
wiederum zu erheblichen Auseinandersetzungen mit den
Sicherheitstruppen führte. Im September 1986
wurde durch die Frente
Patriótico Manuel Rodríguez (FPMR) ein Attentat
auf Pinochet unternommen, bei dem dieser jedoch nur leichte
Verletzungen davon trug.
Chilenische
Diktatur
Pinochet, als Präsident
der von ihm selbst gegründeten Militärjunta, übernahm nach dem
gelungenen Putschversuch die Macht. Über das nationale Radio- und
Fernsehnetzwerk ächtete er die politischen Parteien, löste den
Kongress auf, schränkte die Bürger-, Menschen- und politischen
Rechte ein, und veranlasste die Verhaftung politischer Führungskräfte
der Unidad Popular. Pinochet wurde am 17.Dezember 1974 von den übrigen
Regierungsmitgliedern zum Präsidenten ernannt.
Die Gewalt, die während
des Putsches herrschte, wurde während der Regierungszeit Pinochets,
einem Bewunderer des Diktators Francisco Franco (an dessen
Beerdigung er 1975 teilnahm), beibehalten. Als er die Macht erlangt
hatte, wurden die gestürzten Regierungsmitglieder wie Staatsfeinde
verfolgt. Um seine Machtstellung zu festigen, setzte er Festnahme,
Folterung, Mord oder Verbannung derer, die in die vorherige
Regierung involviert waren, als Mittel seiner Politik ein. So
bildete sich ein vom Terrorismus geprägtes Staatskonzept heraus.
Die "Kommisson für Wahrheit und Versöhnung" (auch unter
dem Namen "Kommission Rettig" bekannt) erwähnte in ihren
Aufzeichnungen 2.095 Tote und 1.102 verschwundene Häftlinge, andere
Berichte zählten Hunderte mehr. Auch die Folterung war ein sehr häufig
gebrauchtes Werkzeug, um Nicht-Parteiangehörige der neuen Regierung
zu bekämpfen. Hunderttausende Chilenen verließen das Land, um dem
Regime zu entkommen. Nach Informationen des "Nationalen Büros
der Rückkehrer" aus dem Jahre 1994 sind davon über 700.000
Personen nach Chile nicht wieder zurückgekehrt.
Die Verfassung von
1980
1978
wurde die Regierung Pinochet bei einer Volksabstimmung im Amt bestätigt,
die aber nach Ansicht ausländischer Beobachter nicht die Kriterien
einer demokratischen Wahl
erfüllte: Unter den Bedingungen der Militärdiktatur kamen die
Gegner Pinochets nicht zu Wort, und die Wahlzettel sollen so dünn
gewesen sein, dass die Bedingungen einer geheimen und freien Wahl
nicht erfüllt waren. 75 Prozent der abgegebenen Stimmen unterstützten
die Regierung.
1980
stellte die Regierung Pinochet eine neue Verfassung
(Carta fundamental) zur Abstimmung, die mit
Zwei-Drittel-Mehrheit unter ähnlichen Bedingungen vom Volk
verabschiedet wurde. Pinochet konnte nun mit Rückendeckung der
Verfassung bis 1989 im Amt bleiben und hatte zugleich erhebliche
Kompetenzen zugesprochen bekommen.
Rückkehr zur
Demokratie
Entsprechend der
Verfassung von 1980 wurde im Oktober 1988
eine Volksabstimmung durchgeführt, bei der gefragt wurde, ob
Pinochet der einzige Kandidat bei den Präsidentenwahlen von 1989
sein dürfte. Dabei überwogen jedoch die „Nein“-Stimmen,
worauf es ein Jahr später zu freien Wahlen kam. Pinochet wurde am 11.
März 1990
von Patricio
Aylwin als Präsident abgelöst. Doch gemäß der von ihm maßgeschneiderten
Verfassung konnte er Senator auf Lebenszeit bleiben und blieb außerdem
Chef der Streitkräfte.
Haft in Großbritannien
1998 bis 2000
Ende September 1998
reiste Pinochet nach Großbritannien
als Senator und Mitglied des Verteidigungsausschusses. Eine Woche
zuvor war das britische Außenministerium wie immer davon informiert
worden. Pinochet ließ sich in Großbritannien seinen kranken Rücken
behandeln und traf sich mit der britischen Ex-Premierministerin Margaret
Thatcher, die mit ihm u.a. wegen seiner Unterstützung im Falkland-Krieg
freundschaftlich verbunden war.