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PINOCHET


Pinochet

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By Wikipedia

Augusto José Ramón Pinochet Ugarte (* 25. November 1915 in Valparaíso; † 10. Dezember 2006 in Santiago de Chile) ist ein chilenischer General und Politiker. Vom 11. September 1973 bis zum 11. März 1990 regierte er Chile mit diktatorischen Mitteln, nachdem er maßgeblich am Putsch gegen den damaligen Präsidenten Salvador Allende beteiligt war.

Pinochet spaltet sowohl die chilenische Öffentlichkeit als auch die internationale Meinung: Angesichts Pinochets auf Folter und Mord gegründeter Herrschaft betrachtet man ihn überwiegend als einen der brutalsten Militärdiktatoren Lateinamerikas. Insbesondere rechtskonservative und neoliberale Bewunderer wie etwa Franz Josef Strauß oder Friedrich Hayek störten sich jedoch wenig an Pinochets Menschenrechtsverletzungen und hielten ihm zugute, er habe Chile vor einem wirtschaftlichen und politischen Chaos bewahrt und sei entschlossen gegen die Linken vorgegangen.

Biographie bis 1973

Pinochet wurde am 25. November 1915 in Valparaíso geboren und wuchs in bescheidenen Verhältnissen auf. Nach dem Schulabschluss ging er an die chilenische Militärakadamie, schlug die Offizierslaufbahn ein und wurde 1936 mit 21 Jahren Leutnant. Pinochet heiratete 1943 Lucía Hiriart Rodríguez, mit der er mehrere Kinder hat. Im Jahr 1953 wurde er zum Major befördert und machte einen Universitäts-Abschluss im Fach Jura.

Nach kurzer Lehrtätigkeit an der Militärakademie und einem Aufenthalt in Ecuador diente er 1956 als Militärattaché an der chilenischen Botschaft in Washington, D.C.. Ab 1965 besuchte Pinochet mehrfach Schulungen der US Army; man vermutet, dass seine engen Verbindungen zu hochrangigen US-Militärs und dem Geheimdienst CIA aus dieser Zeit stammen.

Eduardo Frei ernannte ihn kurz vor Ende seiner Amtszeit 1970 zum Brigadegeneral, sein Nachfolger Salvador Allende übertrug ihm im Januar 1971 das Kommando über die Heeresgarnison in Santiago de Chile und beförderte ihn zum Divisionsgeneral.

Am 23. August 1973, einen Tag nachdem der Kongress die Regierung ultimativ zum Rücktritt aufgefordert hatte, wurde Pinochet vom amtierenden Präsidenten Allende zum Nachfolger des zurückgetretenen Generals Carlos Prats bestellt und damit zum Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Putsch von 1973

Am 11. September 1973 bombardierten Kampfjets den Präsidentenpalast Moneda. Es kam zum Sturz und Tod des demokratisch gewählten Präsidenten Allende. Kurze Zeit später übernahm eine Militärjunta die Macht und ernannte Pinochet zum Präsidenten Chiles.

Anders als die meisten anderen südamerikanischen Staaten hatte Chile eine lange demokratische Tradition, in der es keine Versuche der Machtübernahme durch das Militär oder andere Kräfte gab. Doch ein großer Teil der Bevölkerung erwartete zu dieser Zeit eine Intervention des Militärs, da das in Allendes Wirtschafts- und Außenpolitik begründete, von den USA verhängte und militärisch durchgesetzte Wirtschaftsembargo sowie Streiks und Anschläge der Opposition das Land in ernsthafte Schwierigkeiten brachten. Pinochet versprach „keine Nation der Arbeiter, sondern eine Nation der Unternehmer“ zu bilden.

Gleich nach seiner Amtsübernahme ging Pinochet mit großer Härte gegen die bisherige Regierung und ihre Unterstützer vor. Das Militär verhaftete Tausende tatsächlicher oder vermeintlicher Sympathisanten Allendes, die in den ersten Tagen im Fußballstadion von Santiago de Chile eingesperrt wurden. In den Gefangenenlagern der Armee und der Carabineros - dies ist die chilenische Polizei, die damals dem Verteidigungsministerium unterstellt wurde - gab es in diesen Tagen Menschenrechtsverletzungen, Folter und Mord. In der Karawane des Todes trieb das Militär einen Teil der Gefangenen in den Norden. Jahrelang waren sie in Lagern in der Wüste eingesperrt. Zwischen 2.500 und 80.000 Menschen wurden getötet oder verschwanden spurlos. Die genaue Zahl lässt sich heute nicht mehr exakt ermitteln. In den 1990er Jahren wurden Massengräber entdeckt. Das brutale Regime löste eine Massenflucht aus Chile aus.

Bei der Verfolgung von chilenischen Oppositionellen griff das chilenische Militär auch auf das Ausland über, als im September 1976 der ehemalige chilenische Botschafter in den USA, Orlando Letelier, durch eine Autobombe getötet wurde. Bereits zwei Jahre zuvor starb General Carlos Prats, Pinochets Vorgänger als Armeebefehlshaber, auf dieselbe Weise in Buenos Aires. Für beide Anschläge macht man heute den chilenischen Geheimdienst DINA verantwortlich.

Während fast der gesamten Herrschaftszeit von Pinochet wurden Oppositionelle oder vermutete Oppositionelle von seinem Regime verschleppt, gefoltert und ermordet. Zu den Folteropfern gehörten auch Kinder.

Wirtschaftliche Folgen

Parallel zu seinen repressiven politischen Maßnahmen leitete Pinochet eine Reihe neoliberaler Wirtschaftsreformen ein. Er begrenzte die öffentlichen Ausgaben und forcierte die Reprivatisierung der Industrie. Er holte die so genannten Chicago Boys – Wirtschaftswissenschaftler, die an der Universität von Chicago (bekannt durch Milton Friedman) studiert hatten – als Berater ins Land. Die Wiedererstarkung der chilenischen Wirtschaft wurde auch mit dem umstrittenen Begriff „Wunder von Chile“ bezeichnet.

Mit der ökonomischen Liberalisierung erlangte Chile bemerkenswerte Wachstumszahlen, aber die sozialen Gegensätze im Land nahmen dadurch weiter zu. Im Mai 1983 organisierte die Opposition deshalb Demonstrationen und Streiks, was wiederum zu erheblichen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitstruppen führte. Im September 1986 wurde durch die Frente Patriótico Manuel Rodríguez (FPMR) ein Attentat auf Pinochet unternommen, bei dem dieser jedoch nur leichte Verletzungen davon trug.

Chilenische Diktatur

Pinochet, als Präsident der von ihm selbst gegründeten Militärjunta, übernahm nach dem gelungenen Putschversuch die Macht. Über das nationale Radio- und Fernsehnetzwerk ächtete er die politischen Parteien, löste den Kongress auf, schränkte die Bürger-, Menschen- und politischen Rechte ein, und veranlasste die Verhaftung politischer Führungskräfte der Unidad Popular. Pinochet wurde am 17.Dezember 1974 von den übrigen Regierungsmitgliedern zum Präsidenten ernannt.

Die Gewalt, die während des Putsches herrschte, wurde während der Regierungszeit Pinochets, einem Bewunderer des Diktators Francisco Franco (an dessen Beerdigung er 1975 teilnahm), beibehalten. Als er die Macht erlangt hatte, wurden die gestürzten Regierungsmitglieder wie Staatsfeinde verfolgt. Um seine Machtstellung zu festigen, setzte er Festnahme, Folterung, Mord oder Verbannung derer, die in die vorherige Regierung involviert waren, als Mittel seiner Politik ein. So bildete sich ein vom Terrorismus geprägtes Staatskonzept heraus. Die "Kommisson für Wahrheit und Versöhnung" (auch unter dem Namen "Kommission Rettig" bekannt) erwähnte in ihren Aufzeichnungen 2.095 Tote und 1.102 verschwundene Häftlinge, andere Berichte zählten Hunderte mehr. Auch die Folterung war ein sehr häufig gebrauchtes Werkzeug, um Nicht-Parteiangehörige der neuen Regierung zu bekämpfen. Hunderttausende Chilenen verließen das Land, um dem Regime zu entkommen. Nach Informationen des "Nationalen Büros der Rückkehrer" aus dem Jahre 1994 sind davon über 700.000 Personen nach Chile nicht wieder zurückgekehrt.

Die Verfassung von 1980

1978 wurde die Regierung Pinochet bei einer Volksabstimmung im Amt bestätigt, die aber nach Ansicht ausländischer Beobachter nicht die Kriterien einer demokratischen Wahl erfüllte: Unter den Bedingungen der Militärdiktatur kamen die Gegner Pinochets nicht zu Wort, und die Wahlzettel sollen so dünn gewesen sein, dass die Bedingungen einer geheimen und freien Wahl nicht erfüllt waren. 75 Prozent der abgegebenen Stimmen unterstützten die Regierung.

1980 stellte die Regierung Pinochet eine neue Verfassung (Carta fundamental) zur Abstimmung, die mit Zwei-Drittel-Mehrheit unter ähnlichen Bedingungen vom Volk verabschiedet wurde. Pinochet konnte nun mit Rückendeckung der Verfassung bis 1989 im Amt bleiben und hatte zugleich erhebliche Kompetenzen zugesprochen bekommen.

Rückkehr zur Demokratie

Entsprechend der Verfassung von 1980 wurde im Oktober 1988 eine Volksabstimmung durchgeführt, bei der gefragt wurde, ob Pinochet der einzige Kandidat bei den Präsidentenwahlen von 1989 sein dürfte. Dabei überwogen jedoch die „Nein“-Stimmen, worauf es ein Jahr später zu freien Wahlen kam. Pinochet wurde am 11. März 1990 von Patricio Aylwin als Präsident abgelöst. Doch gemäß der von ihm maßgeschneiderten Verfassung konnte er Senator auf Lebenszeit bleiben und blieb außerdem Chef der Streitkräfte.

Haft in Großbritannien 1998 bis 2000

Ende September 1998 reiste Pinochet nach Großbritannien als Senator und Mitglied des Verteidigungsausschusses. Eine Woche zuvor war das britische Außenministerium wie immer davon informiert worden. Pinochet ließ sich in Großbritannien seinen kranken Rücken behandeln und traf sich mit der britischen Ex-Premierministerin Margaret Thatcher, die mit ihm u.a. wegen seiner Unterstützung im Falkland-Krieg freundschaftlich verbunden war.

 



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