Alberto Kenya
Fujimori Fujimori (japanisch アルベルト・ケンヤ・フジモリ
Aruberuto Ken'ya Fujimori, auch
Ken'ya Fujimori [藤森
謙也 Fujimori Ken'ya];
* 28.
Juli 1938
in Lima),
war Präsident Perus
vom 28.
Juli 1990
bis zum 17.
November 2000,
als er wegen Korruption
und Verstoßes gegen die Menschenrechte
durch den Kongress
seines Amtes
enthoben wurde.
Leben
Alberto Fujimori
wurde nach offiziellen Angaben in Lima als Sohn japanischer Eltern
geboren, die 1934 nach Peru gezogen waren. Es wird vermutet, dass
sein tatsächliches Geburtsland Japan ist, dies hätte aber eine Präsidentschaftskandidatur
vereitelt, da man als Staatspräsident in Peru geboren sein muss.
Seine Eltern waren Baumwollpflücker. Er studierte von 1957
bis 1961
Agraringenieurswesen an der Universidad Nacional Agraria de la
Molina und promovierte. Nach kurzer Lehrtätigkeit studierte er ab 1964
Mathematik und Physik an der Universität von Straßburg,
Frankreich.
Von 1970
an studierte er an der Universität von Wisconsin
und erlangte mit dem Master of Sciences einen weiteren akademischen
Grad.
Zurück in Peru,
wurde er 1984
Dekan der naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität La
Molina und Rektor der Universität. Fujimori war zweimal Präsident
der nationalen peruanischen Kommission der Universitätsrektoren.
Aufstieg zum Präsidenten
Durch eine
Fernsehsendung wurde Fujimori einem breiteren Publikum bekannt.
Nachdem er zunächst der APRA
von Präsident Alan
García Pérez nahestand, gründete er 1988
seine eigene Partei, Cambio
90. Zu den Präsidentschaftswahlen 1990 trat Fujimori unter dem
Motto "honestidad, tecnología, trabajo" (Ehrlichkeit,
Technologie, Arbeit) als krasser Außenseiter an. Obwohl von den
Medien nur wenig beachtet, profitierte er von der Unzufriedenheit
mit den traditionellen politischen Strömungen und der
diskreditierten politischen Klasse Perus und holte im ersten
Wahlgang überraschend 30,7 % der Stimmen. Zur Stichwahl trat
er gegen den klaren Favoriten, den Schriftsteller Mario
Vargas Llosa an, der als Kandidat einer Mitte-Rechts-Bewegung
antrat. Nachdem sich die Parteien der Linken eindeutig gegen Vargas
Llosa gestellt hatten, errang Fujimori einen Erdrutschsieg mit 56,5 %
der Stimmen und wurde Präsident.
Präsidentschaft
Bei Amtsantritt
Fujimoris war Peru von einer Wirtschaftskrise und Hyperinflation
gekennzeichnet. Zudem kontrollierten Guerrillaorganisationen,
insbesondere der maoistische
Sendero
Luminoso, weite Teile des Landes und verübten Terroranschläge.
Entgegen der im
Wahlkampf gemachten Versprechen führte Fujimori eine „Schocktherapie“
durch, mit dem Ziel einer Inflations-
und Preisstabilisierung bei weitgehender Liberalisierung der Märkte.
Der Staatsapparat wurde deutlich verkleinert was zu einem Anstieg
der Arbeitslosenquote führte. In der Folge kam es zu einer Zunahme
der informell Beschäftigung. Die alte Währung Inti wurde im
Verhältnis 1:1 000 000 in Nuevo
Sol umgetauscht.
Scheindemokratie
Im Kongress besaß
die Partei Fujimoris keine Mehrheit. Nachdem es immer wieder zu
Streitigkeiten zwischen dem Präsidenten und dem Parlament gekommen
war, löste er am 5.
April 1992
den Kongress ohne Vorankündigung auf und suspendierte die
verfassungsmäßigen Rechte der Judikative. Die Auflösung des
Zweikammersystems ist im allgemeinen Sprachgebrauch Perus als autogolpe
(Selbstputsch)
bekannt. Mit Tolerierung und teilweise auch mit Unterstützung der
Militärs errichtete Fujimori eine „Regierung des Notstands
und der nationalen Umstrukturierung“. Nicht zuletzt durch den
internationalen Druck musste Fujimori noch im gleichen Jahr Wahlen für
eine konstituierende Versammlung (Asamblea Constituyente)
aufrufen. Diese verabschiedete 1993
eine neue Verfassung. Die Ergebnisse eines Referendums wurden
allerdings nicht amtlich bestätigt. So besteht der Verdacht, dass
die Verfassung nie dem Mehrheitswillen der Bevölkerung entsprach.
In der neuen Verfassung wurde das Einkammersystem (Camara de
Diputados) festgeschrieben. Eine in der alten Verfassung
vorgesehene zweite gesetzgebende Kammer (Camara de Senadores)
wurde ersatzlos gestrichen. Die bis 1990 vorangetriebene
Dezentralisierung wurde gestoppt und die Regionalparlamente aufgelöst
an ihre Stelle traten provisorische Regionalverwaltungen die von der
Zentralregierung benannt wurden.
Seine „antisubversive“
Politik erzielte wichtige Erfolge, darunter die weitgehende
Zerschlagung der Terroristenorganisationen und die Festnahme ihrer führenden
Köpfe. Dabei kam es jedoch zu zahlreichen
Menschenrechtsverletzungen gegenüber den Terroristen und der
Zivilbevölkerung.
Zu den Präsidentschaftswahlen
von 1995
trat der ehemalige UN-Generalsekretär
Javier
Pérez de Cuéllar gegen Fujimori an, doch gewann Fujimori mit
62 % der Stimmen. Am 17.
Dezember 1996
kam es zu einer Geiselnahme in der japanischen Botschaft. Fünfzehn
Mitglieder der Movimiento
Revolucionario Túpac Amaru (MRTA) stürmten während eines
Empfanges die japanische Botschaft in Lima und hielten zahlreiche
wichtige Persönlichkeiten als Geiseln fest. Von den 483 Geiseln
wurden noch am selben Abend über 200 Personen, meist Frauen,
freigelassen. Die Geiselnehmer verlangten die Freilassung aller
inhaftierten Túpac-Amaru-Mitglieder, insbesondere des MRTA-Chefs Victor
Polay und seines Vize Peter
Cárdenas Schulte. In der lang andauernden Besetzung ließen die
Rebellen immer wieder Geiseln frei. Am 22.
April 1997
stürmte die Armee die japanische Botschaft und beendete die
Geiselnahme blutig. Alle vierzehn Geiselnehmer, eine Geisel sowie
zwei Soldaten kamen dabei ums Leben; 71 Geiseln wurden befreit.
Obwohl die
peruanische Verfassung eigentlich maximal zwei Amtszeiten eines Präsidenten
vorsah, kündigte Fujimori 1998 eine erneute Kandidatur an. Ein
neues Gesetz mit einer „authentischen Interpretation der
Verfassung“ wurde verabschiedet. Die Gesetzesvorlage passierte
den Kongress ohne größere Diskussion, nicht zuletzt wegen der
Mehrheitsverhältnisse im Kongress. Das Gesetz erlaubte Fujimori
eine dritte Amtsperiode, da die Wahl 1990 nicht angerechnet werden könne,
da sie nicht auf Grundlage der jetzt gültigen Verfassung aus dem
Jahr 1993 erfolgt sei.
Abgeordnete der
Kongressopposition legten beim Verfassungsgericht (tribunal
constitucional) Beschwerde ein. Das Gericht beabsichtigte das
Gesetz für mit der Verfassung unvereinbar zu erklären. Daraufhin
entließ Fujimori drei Verfassungsrichter. Der Präsident des
Verfassungsgerichts trat aus Solidarität von seinem Amt zurück. Da
die Richterposten nicht neu besetzt wurden, war das Gericht
handlungsunfähig, denn die notwendige Mehrheit für eine
Gerichtsentscheidung konnte mit nur drei aktiven Richtern nicht mehr
zustande kommen. Darauf hin begannen Studenten- und
Gewerkschaftsproteste, welche zwei Jahre lang andauerten.
Krise und Rücktritt
Fujimori gewann die
Wahlen vom 28.
April 2000,
doch gab es eine Welle von Betrugsvorwürfen. Einer der Oppositionsführer
Alejandro
Toledo forderte zunächst erfolglos die Annullierung der Wahlen.
Doch wenige Monate später erschütterte der sogenannte Montesinos-Skandal
die Regierung. Am 14.
September wurde im Fernsehen ein Video gezeigt, in welchem Vladimiro
Montesinos, einer der wichtigsten Berater und Weggefährte
Fujimoris, dem Oppositionsabgeordneten Alberto Kouri Bestechungsgeld
in Höhe von 15.000 US-Dollar für dessen Übertritt in die Partei
des Präsidenten übergab. Der Druck auf Fujimori wurde so stark,
dass dieser am 16.
September Neuwahlen für 2001
ankündigte, zu welchen er nicht mehr antrat.
Fujimori reiste in
seiner Eigenschaft als Präsident zu einem Treffen in Asien; nach
dessen Beendigung kehrte er jedoch nicht nach Peru zurück, sondern
reiste weiter nach Japan. Im Parlament, in dem seine Anhänger die
Mehrheit verloren hatten, gelang es der Opposition, ihn für amtsunfähig
erklären zu lassen. In einem Fax erklärte Fujimori seinen Rücktritt;
der neue Parlamentspräsident Valentín
Paniagua Corazao übernahm kommisarisch bis zu den Neuwahlen die
Amtsgeschäfte des Präsidenten.
Fujimori wurde
aufgrund seiner Menschenrechtsverletzungen und weiterer Vorwürfe
mit internationalem Haftbefehl gesucht. Wegen seiner japanischen
Eltern war er in Japan vor einer Abschiebung
sicher. Bei der Einreise nach Chile wurde Fujimori jedoch auf
Betreiben Perus am 7.
November 2005
in Santiago
verhaftet.
Mögliche Präsidentschaftskandidatur
2006
Fujimori hat eine
neue Partei mit dem Namen Sí, Cumple (auf Deutsch in etwa
"ja, er hält sein Wort") gegründet und plant zur Präsidentschaftswahl
in Peru im April 2006
wieder anzutreten. Der peruanische Kongress hatte ihn allerdings bis
2011 für
öffentliche Posten gesperrt. Es könnte aber sein, dass die Anzahl
der Unterstützer Fujimoris im Kongress wieder zunimmt. Aufgrund
seiner Verhaftung in Chile ist die erfolgreiche Kandidatur Fujimoris
jedoch fraglich.
